Frischzellenkur für den Liberalismus

Der demokratische Liberalismus braucht die herausfordernde Bedrohung als Überlebenselixier. Kommt es auf die richtige Dosis an, oder darf es auch etwas zu viel des Schlechten sein?

Von Dirk Nicolas Wagner (04/2017)

Unsplash / Matthew Gonzalez / CC0

Die Welt blickt wieder einmal pessimistisch in die Zukunft. Anlass dafür scheint es genug zu geben: der tatsächlich in Angriff genommene Brexit, täglich neue schockierende Tweets aus dem Weißen Haus, wachsende populistische Energie, Staatsschuldenkrisen in Europa, eine sich entdemokratisierende Türkei und weltweit unvorhersehbare, terroristische Kräfte. Folgt man Überlegungen, die der französische Mediziner und Politikwissenschaftler Jean-Christoph Rufin vor mehr als zwei Jahrzehnten angestellt hat, ist das nicht verwunderlich, denn „Optimismus ist das Privileg totalitärer Staaten, die bedenkenlos eine verheißungsvolle Zukunft beschwören.“

Dagegen pflegt die demokratische Kultur laut Rufin das morbide Privileg, sich sterblicher als alle anderen zu wissen: „Um leben zu können, muss sie sich Tag für Tag alle Einzelheiten des Dolchs ausmalen, von dem sie den Gnadenstoß empfangen wird. Bangen Auges sucht sie die Gefahr, die sie in ihren Bann zieht.“ Das ist irgendwie verständlich. Denn um Freiheit zu ermöglichen, muss sich die Demokratie ihr auch ausliefern. Und damit handelt sich dieses politische System unausweichlich immer wieder existenzielle Herausforderungen ein. Wenn freie Meinungsäußerung möglich ist, dann tauchen auch antidemokratische Kräfte auf und finden ihre Anhänger. Schon Plato sinnierte über die Frage: Was passiert, wenn das Volk einen Tyrannen will?

Russland, Türkei, Polen, Ungarn, USA – und nun Frankreich? Und inwiefern auch Deutschland? Die Frage scheint aktueller denn je. Der Populismus ist auf dem Vormarsch und setzt dabei auf bewährte Methoden wie große Versprechungen für vermeintliche Mehrheiten oder Einschränkungen der Pressefreiheit. Gekonnt werden neue Kommunikationsmöglichkeiten, etwa der sozialen Medien, ausgeschöpft, mit deren Hilfe sich alternative Fakten wirksam inszenieren lassen. Und schon ist sie da, die Bedrohung. Die Freiheiten, die demokratische Gesellschaften antidemokratischen Kräften bieten, scheinen verhängnisvoll für die liberale Kultur zu sein.

Aber das Gegenteil ist der Fall, behauptet Rufin: Der Liberalismus habe längst den Sieg vollzogen und die „Diktatur des Liberalismus“ hat sich der Weltgesellschaft aufgezwungen. Gesellschaftliche Strömungen mögen zeitweise in die ein oder andere Richtung gehen, das globale, liberal-demokratische System sieht sich immer wieder am Abgrund, nur um sich wieder und wieder durchzusetzen. Liberale Demokratien brauchen die Bedrohung, um zu überleben – diese These kann, ja muss sich in diesen Tagen wieder über die Runden retten.

Wie ein Kind, das sich auf dem Spielplatz das Knie aufschürft, eröffnen Demokratien ihren Gegnern erst Spielräume, nur um der entstehenden Bedrohung dann viel Aufmerksamkeit und Sorge entgegenzubringen. Und gerade mit dieser Wechselwirkung beweist die liberale Kultur ihre Überlebensfähigkeit. Dies lässt sich auch aktuell wieder beobachten: Vielerorts ist in den vergangenen Monaten die Politikverdrossenheit verflogen. Und das ist nicht Angela Merkel oder Barack Obama zu verdanken, sondern vielmehr Donald Trump, Boris Johnson, Marine Le Pen oder Recep Tayyip Erdoğan. Die im stetigen Rhythmus der zunehmenden Spezialisierung und Arbeitsteilung politisch vor sich hin dämmernde Welt der Globalisierung haben sie wachgerüttelt. Ihre persönlichen Absichten mögen sehr unterschiedlich sein. Aber was sie eint, ist ihr ungewollter Beitrag zu einer Frischzellenkur für den Liberalismus:

  • Die Auflagen von politischen Zeitschriften und Zeitungen, die für investigativen Journalismus bekannt sind, steigen.
  • Gerichte zeigen, dass Gewaltenteilung funktioniert, indem sie nicht gesetzes- oder verfassungskonforme Regierungsbeschlüsse aufheben.
  • Menschen gehen auf die Straße und demonstrieren für freiheitliche Rechte.
  • Hochschulen entdecken ihre politische und gesellschaftliche Rolle wieder. Studierende, Hochschullehrer und Wissenschaftler stehen plötzlich morgens wieder mit einem anderen Selbstverständnis auf.
  • Ähnliches scheint für Unternehmer und Manager zu gelten, die erkennen, dass das marktwirtschaftliche Umfeld ihres Unternehmens nur funktioniert, wenn es in eine intakte Demokratie und in eine tragfähige Zivilgesellschaft eingebettet ist.

Im Unterschied zu früheren Bedrohungslagen für die liberale Kultur leben wir heute in einem digitalen Zeitalter. Die fortschreitende Digitalisierung erhöht die Reichweite antidemokratischer Kräfte und lässt diese noch gefährlicher erscheinen. Aber gleichermaßen beschleunigt sie die Frischzellenkur des Liberalismus. Und gerade dieser fühlt sich in dezentralen (digitalen) sozialen Netzwerken sprichwörtlich wie zu Hause. Die liberale Ordnung manifestiert sich in dezentralen Entscheidungen, lebt Diversität und Varietät. Mit Varietät vermögen auf Zentralisierung und vermeintlich einfache Lösungen abhebende antidemokratische und populistische Bewegungen kaum umzugehen. Eine vom Systemtheoretiker Ross Ashby festgestellte Gesetzmäßigkeit besagt, dass Varietät nur durch Varietät absorbiert werden kann. Somit spricht einiges dafür, man der liberalen Kultur viel Schlechtes zumuten kann, und dass die Diktatur des Liberalismus auch und gerade in Zeiten neuer und digital befeuerter Bedrohungen bestehen bleibt.

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