Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zukunftsinstitut GmbH

A) Allgemeine Bedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen, Begriffsbestimmungen

(1) Die Lieferungen und Leistungen aller Art, die vom Zukunftsinstitut (Zukunftsinstitut GmbH, Kaiserstr. 53, 60329 Frankfurt am Main) erbracht werden, insbesondere das Angebot von Publikationen im Webshop, der Erwerb von Tickets zur Teilnahme an Konferenzen, Workshops und Veranstaltungsserien – sei es in Präsenz, online oder hybrid – (im Folgenden „Event“) und die Durchführung der Events, sowie die Erstellung von Auftragsstudien für Unternehmer, erfolgen aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Zukunftsinstitut und ihren Kunden, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich einbezogen wurden.

(2) Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geltung entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichende Regelungen bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt ausdrücklich auch für den Fall, dass von diesem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Zukunftsinstitut stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

(3) Handelt der Kunde für ein Unternehmen oder eine juristische Person, so wird die Bestellung auf den Namen dieses Unternehmens bzw. dieser juristischen Person angelegt und der Kunde gewährleistet, dass er berechtigt und bevollmächtigt ist, dieses Unternehmen bzw. diese juristische Person im Zusammenhang mit allen dem Zukunftsinstitut gegenüber unternommenen Handlungen rechtswirksam zu vertreten.

(4) Die Allgemeinen Bedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse, wobei ergänzend und vorrangig die „Besonderen Bedingungen“ unter B) für Bestellungen von Publikationen und Tickets für Events im Webshop, die „Besonderen Bedingungen“ unter C) für die Durchführung von Events, die „Besonderen Bedingungen“ unter D) für die Erstellung von Auftragsstudien und die „Besonderen Bedingungen“ unter E) für die digitale Plattform mit Lerninhalten „Zukunftsinstitut Digital“ gelten.

§ 2 Gewährleistung und Haftung

(1) Das Zukunftsinstitut haftet für Sachmängel bei gelieferten Produkten nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Zukunftsinstitut gelieferte Waren 12 Monate. Liefert das Zukunftsinstitut dem Kunden vereinbarungsgemäß gebrauchte Sachen, so verjähren die Gewährleistungsansprüche nach 12 Monaten, unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist.

(2) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen findet der Kunde jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Webshop.

(3) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

(4) Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Zukunftsinstituts, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit das Zukunftsinstitut den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit mit dem Kunden eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen wird.

§ 3 Aufrechnung

Nur für gewerbliche Kunden gilt (nicht für Verbraucher gem. § 13 BGB): Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Zukunftsinstitut unbestritten sind.

§ 4 Gerichtsstand

Für eventuelle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen (einschließlich solcher über ihre Gültigkeit) sind in erster Instanz die Gerichte in Frankfurt am Main ausschließlich zuständig, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Frankfurt am Main ist auch Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten bleiben unberührt.

§ 5 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

§ 6 Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Sofern es sich bei dem Kunden um einen in der Europäischen Union wohnhaften Verbraucher handelt, steht es den Vertragsparteien frei, Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen im Wege der außergerichtlichen Streitbeilegung über die OS-Plattform beizulegen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Hinweis nach § 36 VSBG:
Das Zukunftsinstitut ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 7 Datenschutz und Verwendung von Cookies

Alle vorliegenden Daten werden vertraulich und entsprechend den datenschutzrechtlichen Vorgaben behandelt. Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten werden beim Zukunftsinstitut gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der bestellten Leistung verwendet. Weitere Datenschutzhinweise können der Datenschutzerklärung unter https://www.zukunftsinstitut.de/datenschutzerklaerung entnommen werden.

§ 8 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Das Zukunftsinstitut behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Leistungen ihrer Angebote oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder infolge technischer Fortentwicklungen erforderlich ist.

(2) Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Kunden per E-Mail zugesandt. Wird innerhalb von sechs Wochen kein Widerspruch eingelegt, gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs gegen die Abänderung kann das Zukunftsinstitut dem Kunden die weitere Nutzung der von den Änderungen betroffenen Angebote verwehren.

B) Besondere Bedingungen für Bestellungen im Webshop

§ 1 Vertragsabschluss

(1) Mit der Präsentation und Bewerbung des Sortiments durch das Zukunftsinstitut ist noch kein verbindliches Angebot an den Kunden verbunden.

(2) Bei einer Bestellung im Webshop kann der Kunde vor dem Abschicken der Bestellung seine Daten sowie die sich im Warenkorb befindlichen Waren jederzeit einsehen und ändern. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und erkläre mich damit einverstanden“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Bei einer Bestellung im Webshop gibt der Kunde durch das Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der sich im Warenkorb befindlichen Waren (z.B. Publikationen oder Tickets) ab. Darüber hinaus kann der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf auch per Telefon, Fax, E-Mail oder per Post an das Zukunftsinstitut richten.

(4) Das Zukunftsinstitut schickt dem Kunden nach Eingang seiner Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Zukunftsinstitut eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(5) Das Zukunftsinstitut kann das Angebot des Kunden annehmen,

  • indem das Zukunftsinstitut dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem das Zukunftsinstitut den Kunden nach Eingang der Bestellung zur Zahlung der bestellten Waren auffordert oder
  • indem das Zukunftsinstitut die vom Kunden bestellten Waren versendet und diese dem Kunden geliefert werden.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.

(6) Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen der Bestellung stellen insoweit ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, welches das Zukunftsinstitut annehmen kann. Für die Annahme gelten die in Absatz 5 geregelten Bestimmungen entsprechend.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 2 Preise und Versandkosten

(1) Die Preise (auch Stornogebühren) sind einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Hinzu kommen bei Lieferungen, die per Post versandt werden, Versandkosten, die einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer für Lieferungen innerhalb Deutschlands pauschal 3,90 €, für Lieferungen in alle übrigen Länder pauschal 8,90 € betragen.

(2) Die Bezahlung erfolgt mittels der im Webshop angegebenen Zahlungsmöglichkeiten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn das Zukunftsinstitut über den Zahlungsbetrag verfügen kann.

§ 3 Bezahlung

(1) Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise auf Rechnung, mittels Kreditkarte oder mit PayPal. Bei Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis fällig und zahlbar sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzüge. Das Zukunftsinstitut ist jederzeit berechtigt, für Bestellungen bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

(2) Bei der Bezahlung mit Kreditkarte übermittelt der Kunde mit Abgabe der Bestellung gleichzeitig seine Kreditkartendaten an den Zahlungsdienstleister. Nach seiner Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordert das Zukunftsinstitut unmittelbar nach der Bestellung das Kreditkartenunternehmen des Kunden zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und die Karte des Kunden wird belastet.

(3) Bei der Bezahlung mit PayPal wird der Kunde im Bestellprozess auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an das Zukunftsinstitut bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert das Zukunftsinstitut PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.

§ 4 Lieferung

(1) Per Post zu versendende Lieferungen werden durch das Zukunftsinstitut, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf), innerhalb von 2 Werktagen ab dem Tag der Auftragsbestätigung auf den Versandweg gebracht.

(2) Die Lieferung digitaler Inhalte (z. B. per E-Mail oder Download) erfolgt, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf), innerhalb von 1 Werktag ab dem Tag der Auftragsbestätigung per E-Mail (Link).

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Absatz 1 Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind, in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Die Widerrufsfrist beginnt im Falle eines Kaufvertrages an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sie beginnt im Falle eines Dienstleistungsvertrages oder im Falle eines Vertrages über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, mit Vertragsschluss.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde das Zukunftsinstitut (Zukunftsinstitut GmbH, Kaiserstraße 53, 60329 Frankfurt am Main, info@zukunftsinstitut.de, Tel.: +49 69 26 48 48 9-0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat das Zukunftsinstitut dem Kunden alle Zahlungen, die das Zukunftsinstitut von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von dem Zukunftsinstitut angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei dem Zukunftsinstitut eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet das Zukunftsinstitut dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Das Zukunftsinstitut kann die Rückzahlung verweigern, bis das Zukunftsinstitut die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde das Zukunftsinstitut über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an Zukunftsinstitut GmbH, Kaiserstraße 53, 60329 Frankfurt am Main, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.

Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen oder Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde dem Zukunftsinstitut einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde das Zukunftsinstitut von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über.

§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Die gelieferten Produkte unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran stehen ausschließlich dem Zukunftsinstitut zu. Das Zukunftsinstitut behält sich alle in Betracht kommenden Rechte vor, sofern diese dem Kunden nicht ausdrücklich eingeräumt wurden. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot des Zukunftsinstituts, mit Ausnahme der auf den Webseiten veröffentlichten Pressemitteilungen. Davon abweichende Regelungen und Vereinbarungen erfordern das schriftliche Einverständnis des Zukunftsinstituts.

(2) Sofern eine Lieferung digitaler Inhalte erfolgt (z. B. per E-Mail oder Download), darf weder die Datei noch der Link an Dritte weitergegeben werden. Generell dürfen die Kopien nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

C) Besondere Bedingungen für die Durchführung von Events

§ 1 Stornierung von Events durch den Kunden

(1) Mit dem Erwerb des Tickets meldet sich der Kunde verbindlich zu dem ausgewählten Event an.

(2) Im Falle einer Verhinderung kann der Kunde jederzeit eine Ersatzperson als Teilnehmer benennen oder den Rücktritt vom Kaufvertrag über die Tickets des Events erklären. Die Rücktrittserklärung hat per Post, per Fax oder per E-Mail zu erfolgen. Bei Rücktritt bis zu 6 Wochen vor dem Termin wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25% des Kaufpreises der Tickets berechnet. Danach beträgt die Bearbeitungsgebühr 50% des Kaufpreises der Tickets. Bei Rücktritt ab dem siebten Tage vor dem Veranstaltungstag wird die volle Gebühr in Rechnung gestellt. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Eingang der Erklärung beim Zukunftsinstitut.

§ 2 Absagen und Änderungen von Events durch das Zukunftsinstitut

(1) Bei Absage des Events aus organisatorischen Gründen oder infolge höherer Gewalt wird die gezahlte Vergütung erstattet.

(2) Für Schäden, die dem Kunden oder dem Teilnehmer durch die Absage eines Events durch das Zukunftsinstitut entstehen, haftet das Zukunftsinstitut nur in den Grenzen des vorstehenden Abschnitts A) § 2 „Haftung“.

(3) Das Zukunftsinstitut behält sich geringfügige Änderungen im Veranstaltungsprogramm sowie einen Referentenwechsel vor. Sie berechtigen den Kunden oder den Teilnehmer weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung des Rechnungsbeitrags.

§ 3 Begleitende Arbeitsunterlagen

(1) Zu einzelnen, entsprechend kenntlich gemachten Events gibt das Zukunftsinstitut zu Beginn des Events begleitende Arbeitsunterlagen heraus. Sofern der Kunde bei Anmeldung seine E-Mail-Adresse angegeben hat, bieten wir in der Regel die Möglichkeit, sich bereits im Vorfeld des Events diese Arbeitsunterlagen herunterzuladen.

(2) Die Arbeitsunterlagen unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung und/oder Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt. Der Kunde bzw. Teilnehmer ist auch nicht berechtigt, diese Unterlagen zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.

§ 4 Kompatibilität von Online-Events

(1) Der Kunde kann die Online-Events mit PC, Notebook, Tablet und Mobiltelefon nutzen. Die Nutzung mit einem Mobiltelefon ist jedoch nur eingeschränkt möglich (Lesen und Video anschauen). Spezielle Schreibfunktionen können auf dem Mobiltelefon nicht genutzt werden.

(2) Jeder Teilnehmer ist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internetzugangs, der Hardware (Kamera, Mikrofon, Bildschirm etc.) und der sonstigen zur Nutzung von unseren Onlineangeboten notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser, Acrobat Reader®, Office-Programme, Skype, Konferenz-Software wie z. B. Zoom etc.) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

(3) Bei Absage des Events aufgrund von technischen Problemen, die in der Sphäre des Zukunftsinstituts liegen, gilt Abschnitt C § 2 „Absage und Änderungen von Events durch das Zukunftsinstitut“ entsprechend.

D) Besondere Bedingungen für die Erstellung von Auftragsstudien für Unternehmer

§ 1 Allgemeine Informationen und Kundenkreis

(1) Das Zukunftsinstitut erstellt auf Anfrage für Unternehmen eine Auftragsstudie.

(2) Das Angebot der Erstellung einer Auftragsstudie durch das Zukunftsinstitut richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Geschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

(3) Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, dass er Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 2 Vertragsabschluss, Benennung von Verantwortlichen, Einsatz von Unterauftragnehmern

(1) Bei einem auf Basis der Anfrage eines Unternehmens erstellten Angebots für eine Auftragsstudie handelt es sich noch nicht um ein rechtsverbindliches Angebot, sondern lediglich um eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Mit der Beauftragung des Zukunftsinstituts gibt das Unternehmen ein rechtsverbindliches Angebot für die Erstellung der angefragten Auftragsstudie ab. Zugleich ist das Unternehmen verpflichtet, einen zentralen Ansprechpartner („Ansprechpartner“) zu benennen und diesen zu bevollmächtigen, Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen sowie Handlungen im Geschäftsverkehr mit dem Zukunftsinstitut vorzunehmen. Im Falle eines Ausscheidens oder einer Verhinderung des Ansprechpartners ist das Unternehmen verpflichtet, gegenüber dem Zukunftsinstitut einen neuen Ansprechpartner zu benennen.

(3) Das Zukunftsinstitut kann das Angebot des Unternehmens annehmen,

  • indem das Zukunftsinstitut dem Unternehmen eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Unternehmen maßgeblich ist, oder
  • indem das Zukunftsinstitut das Unternehmen nach Eingang des Angebots zur Zahlung auffordert oder
  • indem das Zukunftsinstitut mit der Erstellung der Auftragsstudie beginnt.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.

(4) Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Auftrages oder der wesentlichen Arbeitsergebnisse bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch insoweit stellt die Leistungsänderung ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, welches das Zukunftsinstitut annehmen kann. Für die Annahme gelten die in Absatz 3 geregelten Bestimmungen.

(5) Das Zukunftsinstitut ist berechtigt, im Rahmen der Bearbeitung der Auftragsstudie Unterauftragnehmer einzusetzen.

§ 3 Preise und Fälligkeit

(1) Die Parteien vereinbaren anhand der bei Angebotslegung zur Verfügung stehenden Informationen einen Pauschalbetrag als Vergütung, der auf dem kalkulierten zeitlichen und leistungsbezogenen Aufwand basiert.

(2) Sollte sich der tatsächliche Aufwand aufgrund nachträglich erhaltener Informationen erhöhen, kann das Zukunftsinstitut den vereinbarten Pauschalbeitrag nach billigem Ermessen erhöhen. Dabei berücksichtigt das Zukunftsinstitut insbesondere den vereinbarten Pauschalbeitrag im Verhältnis zu dem bisher kalkulierten zeitlichen und leistungsbezogenen Aufwand. Die Anpassung der Vergütung erfolgt durch Erklärung des Zukunftsinstituts gegenüber dem Kunden in Textform. Die Billigkeit kann im Streitfall durch das zuständige Gericht überprüft werden.

(3) Die erste Hälfte des Pauschalbetrages wird fällig nach Auftragserteilung. Die zweite Hälfte des Pauschalbetrages wird fällig mit Übermittlung der Auftragsstudie und Stellung einer Rechnung durch uns. Eventuell anfallende Reisekosten werden nach deren Anfall gesondert in Rechnung gestellt. Alle Beträge verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 4 Laufzeit

Der Auftrag zur Erstellung der Auftragsstudie hat die in dem Angebot angegebene feste Laufzeit. Er kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von jeder Partei mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt für den Kunden insbesondere dann vor, wenn das Zukunftsinstitut die vereinbarten Termine nicht einhält und der Kunde dem Zukunftsinstitut eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, die fruchtlos verstrichen ist. Das Kündigungsrecht besteht nicht, soweit das Fristversäumnis auf der Unterlassung einer dem Kunden obliegenden Mitwirkungspflicht oder auf einem Änderungswunsch des Kunden beruht.

§ 5 Mitwirkungspflichten

(1) Der Kunde hat die Leistungen des Zukunftsinstituts durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er wird insbesondere dem Zukunftsinstitut die erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen sowie den Mitarbeitenden des Zukunftsinstituts zu seinen Geschäftszeiten im erforderlichen Umfang den Zutritt zu seinen Geschäftsräumen ermöglichen. Darüber hinaus wird der Kunde die notwendigen Arbeitsmaterialien in angemessenem Umfang zur Verfügung stellen. Zur Klärung aller das Projekt betreffenden Fragen ist dem Zukunftsinstitut ein Ansprechpartner zu benennen, welcher zur Beantwortung der sich stellenden Fragen und der Beschaffung der erforderlichen Unterlagen verantwortlich und entscheidungsbefugt ist.

(2) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann das Zukunftsinstitut aus diesem Grunde Leistungen ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum angemessen. Soweit dem Zukunftsinstitut eine Verlängerung des Leistungszeitraums unzumutbar ist, ist das Zukunftsinstitut nach erfolgloser schriftlicher Mahnung mit Fristsetzung berechtigt, eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grund auszusprechen. In diesem Fall hat das Zukunftsinstitut Anspruch auf Zahlung des Kundenentgelts bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins, der bei regulärer Fortführung des Vertrages bestanden hätte.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen des Auftrags durch das Zukunftsinstituts gefertigte Gutachten, Analysen, Konzepte, Strategieempfehlungen, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen oder sonstige schriftliche Arbeitsergebnisse ausschließlich für eigene Zwecke zu verwenden.

§ 6 Vertraulichkeit

(1) Das Zukunftsinstitut verpflichtet sich, alle Geschäftsgeheimnisse einschließlich des Inhalts dieses Vertrags sowie sonstige als vertraulich gekennzeichnete Informationen des Kunden (nachfolgend „vertrauliche Informationen“ genannt) vertraulich zu behandeln und sie nicht ohne schriftliche Zustimmung an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen. Das Zukunftsinstitut wird die vertraulichen Informationen mit derselben Sorgfalt behandeln, wie sie eigene vertrauliche Informationen der gleichen Sensitivität behandelt, mindestens jedoch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.

(2) Vertrauliche Informationen sind wirtschaftlich, rechtlich, steuerlich oder technisch sensible oder vorteilhafte Informationen des Kunden, die dem Zukunftsinstitut bekannt werden. Vertrauliche Informationen können solche Informationen sein, die in irgendeiner Weise als vertraulich oder gesetzlich geschützt erkennbar bezeichnet werden oder deren vertraulicher Inhalt offensichtlich ist. Der Begriff umfasst sowohl jegliches Anschauungsmaterial wie Unterlagen, Schriftstücke, Notizen, Dokumente, digitale Aufzeichnungen etc. als auch mündliche Mitteilungen.

(3) Das Zukunftsinstitut wird seinen Mitarbeitenden oder Dritten, denen es vertrauliche Informationen weitergibt, eine vertrauliche Behandlung dieser Informationen im Rahmen der jeweiligen Dienst- und Arbeitsverhältnisse mit der Maßgabe auferlegen, dass die Verschwiegenheitsverpflichtung auch über das Ende des jeweiligen Dienst- oder Arbeitsverhältnisses hinaus fortbesteht, soweit nicht bereits eine entsprechende allgemeine Verpflichtung zur Wahrung der Vertraulichkeit besteht.

(4) Von der Verpflichtung zur Vertraulichkeit ausgenommen sind Informationen, die

  • bei Vertragsabschluss bereits allgemein bekannt waren oder nachträglich ohne Verstoß gegen die in diesem Vertrag enthaltenen Verpflichtungen zur Vertraulichkeit allgemein bekannt wurden;
  • die das Zukunftsinstitut unabhängig von diesem Vertrag entwickelt hat; oder
  • das Zukunftsinstitut von Dritten oder außerhalb dieses Vertrags von dem Kunden ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erhalten hat.

(5) Keine Dritten im Sinne dieser Vereinbarung sind das Zukunftsinstitut und der Kunde, dessen Organe und Mitarbeiter sowie beruflich oder vertraglich zur Verschwiegenheit verpflichtete Berater der Parteien. Keine Dritten im Sinne dieser Vereinbarung sind darüber hinaus mit den Parteien verbundene Gesellschaften. Verbundene Gesellschaften sind alle Unternehmen der Parteien, an denen die jeweilige Partei eine Beteiligung von mehr als 50 % mittelbar oder unmittelbar hält oder deren wirtschaftliche Führung sie innehat.

(6) Sofern das Zukunftsinstitut aufgrund geltender Rechtsvorschriften, gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen oder aufgrund einschlägiger börsenrechtlicher Regelungen verpflichtet ist, teilweise oder sämtliche vertraulichen Informationen offenzulegen, hat es den Kunden – soweit rechtlich möglich und praktisch umsetzbar – hierüber unverzüglich schriftlich zu informieren und alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um den Umfang der Offenlegung auf ein Minimum zu beschränken.

§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt

(1) Arbeitsergebnisse sind sämtliche durch die Tätigkeit des Zukunftsinstituts im Rahmen der Studienerstellung geschaffenen Werke, insbesondere angefertigte Berichte, Analysen, Berechnungen, Auswertungen und Entwürfe.

(2) Die Arbeitsergebnisse unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran stehen ausschließlich dem Zukunftsinstitut zu. Das Zukunftsinstitut behält sich alle in Betracht kommenden Rechte vor, sofern diese dem Kunden nicht ausdrücklich eingeräumt wurden.

(3) Der Kunde erhält ein zeitlich und örtlich unbeschränktes und unwiderrufliches, ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen mit der Maßgabe, dass die Arbeitsergebnisse nur für die eigenen Zwecke des Kunden verwendet und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung im Einzelfall publiziert werden dürfen.

(4) Bis zur Erfüllung sämtlicher sich aus dem Vertrag ergebender Ansprüche bleiben die vom Zukunftsinstitut erbrachten (Teil-) Arbeitsergebnisse im Eigentum des Zukunftsinstituts (Eigentumsvorbehalt). Danach stehen dem Kunden die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Arbeitsergebnissen in dem in den vorangegangenen Absätzen gesetzten Rahmen zu.

§ 8 Studieninhalte

Die Auftragsstudie enthält verschiedene Aussagen, Einschätzungen und Prognosen mit Blick auf die zukünftige Entwicklung. Diese Aussagen reflektieren die dem Zukunftsinstitut zum Erstellungszeitpunkt überlassenen und von dem Zukunftsinstitut eingeholten Informationen sowie persönlichen Einschätzungen. Das Zukunftsinstitut verifiziert die Echtheit und Richtigkeit etwaiger von dem Kunden zur Verfügung gestellter Information nicht. Die Auftragsstudie richtet sich ausschließlich an den Kunden. Die von dem Zukunftsinstitut im Rahmen der Auftragsstudie getroffenen Aussagen stellen keine Empfehlung bzw. Nichtempfehlung als Vorwegnahme einer strategischen Entscheidung dar. Der Kunde ist selbstständig für jegliche Entscheidungen und Investitionen verantwortlich, die der Kunde im Vertrauen auf die Studie tätigt. Das Zukunftsinstitut übernimmt keine Haftung für den Eintritt oder Nichteintritt eines bestimmten Erfolgs einer von dem Kunden getroffenen strategischen Entscheidung.

E) Besonderen Bedingungen für die digitale Plattform mit Lerninhalten „Zukunftsinstitut Digital“

§ 1 Leistungsbeschreibung

(1) Das Zukunftsinstitut bietet auf seiner Plattform mit Lerninhalten „Zukunftsinstitut Digital“ Kurse bzw. Online-Schulungen sowie Artikel und Videos (sog. Impulse) an. Der Kunde kann ein jährliches Abonnement über die angebotenen Inhalte abschließen. Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt, Umfang und Ablauf können den jeweiligen Beschreibungen und Informationen auf der Website des Zukunftsinstituts entnommen werden.

(2) Die auf der Website enthaltenen Leistungsbeschreibungen über die Inhalte stellen keine Zusicherung oder Garantie dar.

§ 2 Vertragsabschluss und Abonnement

(1) Mit der Präsentation der Leistungen durch das Zukunftsinstitut ist noch kein verbindliches Angebot durch das Zukunftsinstitut verbunden. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, welches das Zukunftsinstitut annehmen kann.

(2) Das Jahresabonnement verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn der Kunde das Abonnement nicht spätesten 1 Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt.

§ 3 Preise und Zahlungsmethoden

(1) Es gelten die jeweils im Bestellprozess vereinbarten Preise mit dem Kunden. Je nach gebuchtem Abonnement erfolgt die Abrechnung monatlich oder jährlich.

(2) Die Bezahlung erfolgt mit den auf der Website angegebenen Zahlungsmethoden. Das Zukunftsinstitut ist jederzeit berechtigt, weitere Zahlungsmethoden anzubieten oder Zahlungsmethoden nicht mehr anzubieten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn das Zukunftsinstitut über den Zahlungsbetrag verfügen kann.

§ 4 Zahlungsverzug

Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Falls dem Zukunftsinstitut ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist das Zukunftsinstitut berechtigt, auch diesen gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Es gelten die gesetzlichen Regelungen für das Widerrufsrecht, die im Einzelnen wiedergegeben sind, in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Zukunftsinstitut (Zukunftsinstitut GmbH, Kaiserstraße 53, 60329 Frankfurt am Main, info@zukunftsinstitut.de, Tel.: +49 69 26 48 48 9-0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat das Zukunftsinstitut dem Kunden alle Zahlungen, die das Zukunftsinstitut von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von dem Zukunftsinstitut angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei dem Zukunftsinstitut eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet das Zukunftsinstitut dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn das Zukunftsinstitut mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass das Zukunftsinstitut mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde die Kenntnis davon bestätigt hast, dass dieser durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Die Inhalte des Zukunftsinstituts unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran stehen ausschließlich dem Zukunftsinstitut zu. Das Zukunftsinstitut behält sich alle daran in Betracht kommenden Rechte vor, sofern diese dem Kunden nicht ausdrücklich eingeräumt werden.

(2) Damit der Kunde die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte nutzen kann, wird diesem an den vertragsgegenständlichen Inhalten ein ausschließlich auf die jeweilige Buchung und dort beschränkt auf die konkret gebuchten Inhalte beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.

(3) Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte oder Teile von diesen unberechtigten Dritten zur Verfügung zu stellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, oder auf andere als die vereinbarte Art und Weise zu nutzen oder zu verwerten. Das Nutzungsrecht endet mit Ablauf des Abonnements über die Nutzung der Inhalte.

§ 7 Kündigung aus wichtigem Grund

(1) Bei Zahlungsverzug ist das Zukunftsinstitut nach erfolgloser schriftlicher Mahnung mit Fristsetzung berechtigt, eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grund auszusprechen. In diesem Fall hat das Zukunftsinstitut Anspruch auf Zahlung des Kundenentgelts bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins, der bei regulärer Fortführung des Vertrages bestanden hätte.

(2) Bei Verstößen gegen die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgestellten Regelungen, insbesondere bei Verstößen gegen die Nutzungsrechte, ist das Zukunftsinstitut auch ohne schriftliche Mahnung berechtigt, eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grund auszusprechen. In diesem Fall hat das Zukunftsinstitut Anspruch auf Zahlung des Kundenentgelts bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins, der bei regulärer Fortführung des Vertrages bestanden hätte.

§ 8 Haftung und Gewährleistung

(1) Das Zukunftsinstitut gibt keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass die vom Kunden beabsichtigten Ergebnisse durch die Nutzung der Plattform eintreten. Das Zukunftsinstitut schuldet insbesondere keine konkreten Erfolge oder andere vom Kunden beabsichtigten Ergebnisse. Insbesondere stellen die Inhalte des Zukunftsinstituts auch keine individuelle Rechtsberatung oder rechtliche Ausgestaltung dar. Das Zukunftsinstitut weist deshalb ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde selbst dafür verantwortlich ist, etwaig erlernte Inhalte umzusetzen und diese gegebenenfalls auch einer eigenen rechtlichen Bewertung zu unterziehen.

(2) Im Übrigen gelten die Regelungen des vorstehenden Abschnitts A) § 2 „Haftung“.

 

Stand: 18.08.2022, Zukunftsinstitut GmbH